Dr. Aaron antwortet: 10 Fragen der ÖVP

Eine Polemik.
1. Was sind die konkreten Vorschläge der SPÖ, wie wir den gemeinsam vereinbarten Haushaltsplan einhalten können?
Keine Ahnung, ich frag den Hans.

2. Wo soll nach Vorstellungen der SPÖ – ohne zusätzliche Neuverschuldung – das Geld herkommen, das wir brauchen um den Menschen in der Krise zu helfen?
GENAU. Ohne Neuverschuldung. Das habts wohl auf der BOKU [...]

Heute Ratifizierung des EU-Reformvertrags!

Ich hab zwei Darstellungen der Ratifizierung rausgesucht.
Zum einen die Prostimme (Plassniks (ÖVP) Aussenministerium):
http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/aussenpolitik/eu-reformvertrag.html
Zum anderen Attac:
http://www.attac.at/6454.html

Es lebe die Volksabstimmung!

Nachdem die Proteste nicht abflauen und am Mittwoch der EU-Reformvertrag im Parlament abgesegnet wird, hier noch kurz ein paar Gedanken: Die Gegenbekundungen, die interessanterweise von links und rechts kommen, richten sich vor allem dagegen, dass eine derart brisante Änderungen nicht von allen BürgerInnen abgesegnet werden darf. Interessant auch, dass SPÖ und Die Grünen, [...]