Aaron Bruckmillers Weblog

Ich bin mit der Bildungsministerin am 17. April bei einer Diskussion in Linz auf dem Podium.

Bildungsministerin Schmied (SPÖ) schlug (endlich) vor, das “zersplitterte” Angestellungssystem bei den LehrerInnen zu ändern. Das bedeutet, dass das gesamte Lehrpersonal vom Bildungsministerium bezahlt wird. Bis heute werden nämlich die Lehrpersonen für die Volks-, Haupt- und Polytechnischen Schulen vom Land, doch die die PädagogInnen aus den Gymnasien und Berufsbildenden Mittleren und Höheren Schulen vom Bund. Das Geld für erstere kam aber schon aus dem Bund. Ich bin sowieso kein Freund des Förderalismus, aber dadurch entsteht auch ein langer Weg der Bürokratie und dies schafft unklare Verhältnisse.

Allerdings kann solch eine Änderung nur mit dem Einverständnis der Länder geschehen, da der Bundesrat in diesem Fall absolutes Vetorecht besitzt. Flugs formte sich der Widerstand einiger ÖVP-regierten Bundesländer, namentlich Tirol, Oberösterreich und Vorarlberg. Der Landeshauptmann aus Tirol, Herwig van Staa, möchte die Pläne von Schmied sogar umdrehen: Alle LehrerInnen sollen von den jeweiligen Ländern bezahlt werden. Also der Bund würde das Geld an die Bundesländer überweisen und die zahlen dann die Löhne. Sehr sinnvoll.